In der UN-Behindertenrechtskonvention oder kurz UN-BRK werden die Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen konkret dargestellt. Die UN-BRK ist in Deutschland seit 2009 in Kraft. In Rheinland-Pfalz wurde 2010 ein Landesaktionsplan zu deren Umsetzung erstellt. Dieser wurde 2015 und 2020 fortgeschrieben. Bereits damals forderte der LFB, dass Maßnahmen gegen geschlechtsspezifische Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderungen bzw. Beeinträchtigungen in den Landesaktionsplan aufgenommen werden. Dem wurde nicht nachgegeben.

Für das Jahr 2025 ist abermals eine Fortschreibung geplant. In seiner Stellungnahme zur Fortschreibung erweitert der LFB seine Forderungen um Gewaltschutzkonzepte in Einrichtungen bzw. Angeboten der Eingliederungshilfe. In diesem Bereich besteht ein großer Handlungsbedarf: So berichtet etwa in stationären Einrichtungen jede zweite Frau von körperlichen Gewalterfahrungen im Erwachsenenleben.

Durch die Fokussierung der Forderungen in einer Stellungnahme hofft der LFB, dass diese endlich in den Landesaktionsplan miteinfließen. Weitere Informationen können Sie der Pressemitteilung des LFB entnehmen.